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Vertragsrecht regelt die Grundsätze von jedem Vertrag
Das deutsche Vertragsrecht wird größtenteils im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt, aber das Handelsgesetzbuch und andere Gesetzte haben eventuell Einfluss.
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Deutsches Vertragsrecht bietet Regeln zum Vertragsschluss an. Primär gilt die Privatautonomie, die es jedem volljährigen, geschäftsfähigen Menschen erlaubt mit jedem anderen volljährigen geschäftsfähigen Menschen einen beliebigen Vertrag abzuschließen, solange die Grenzen zur Sittenwidrigkeit nicht überschritten werden. Es steht jedem grundsätzlich frei, ob, mit wem und zu welchen Bedingungen er einen Vertrag eingehen will. Man nennt dies Vertragsfreiheit, die nicht durch Zwang und Verbot beschränkt werden darf.
Wirksame Rechtsgeschäfte durch den Vertrag
Vertragsrecht beschäftigt sich mit wirksamen Rechtsgeschäften, die durch Vertrag zustande gekommen sind, das heißt, mindestens zwei Personen sind sich einig bzw. es liegen inhaltlich übereinstimmende Willenserklärungen vor, dass zwischen ihnen bestimmte Rechtsfolgen eintreten sollen, sei es durch Verpflichtung oder Einräumung von Rechten. Bei den Willenserklärungen handelt es sich oftmals um Antrag/Angebot und Annahme. Einseitige Rechtsgeschäfte wie zum Beispiel das Testament sind nicht Gegenstand des Vertragsrechts. Im Prinzip können Verträge formfrei geschlossen werden, also auch mündlich, per Telefon oder E-Mail und ebenso konkludent durch schlüssiges Handeln. Aber das Gesetz enthält auch Bestimmungen, wann der Vertrag einer bestimmten Form bedarf, um wirksam zu werden. So muss der Kauf einen Grundstücks z.B. notariell beurkundet werden. Erfolgt die Beurkundung nicht, so ist der Vertrag schwebend unwirksam.
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Grundsatz: Verträge sind einzuhalten
Der Grundsatz des Vertragsrechts lautet: Verträge sind einzuhalten. Die Vertragsparteien sind also grundsätzlich an ihre getroffenen Vereinbarungen gebunden und können sich nur vom Vertrag lösen, wenn der Vertrag diese Möglichkeit selbst vorsieht oder das Gesetz eine Lösung des Vertrages durch eine Partei gestattet. Dieser Part gehört wiederum ins Vertragsrecht, welches dann bestimmt, wie die gesetzliche Rückabwicklung von statten geht, falls im Vertrag nicht entsprechendes geregelt ist.
Gewährleistungsansprüche
Es kommt sowieso mitunter durchaus vor, dass der Vertrag Regelungslücken hat, die zuvor nicht bemerkt worden sind. Ein bewusstes Nichtausfüllen der Lücke führt dann direkt zum gesetzlichen Vertragsrecht und seinen Regeln, die dieses konkrete Problem dann klären müssen. Auch Nicht- oder Schlechterfüllung des Vertrages mit seinen Gewährleistungsansprüchen gehören ebenso ins das deutsche Vertragsrecht, welches aber für bi-nationale Verträge nicht unbedingt anwendbar ist.
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